Thorsten Schleif
Wo unsere Justiz versagt
Von Messerstechern, Kinderschändern und Polizistenmördern. Ein Richter deckt auf
 

Weshalb klagen Staatsanwälte gefährliche Körperverletzung, bei der ein Messer verwendet wurde, mit völlig unzureichendem Strafmaß an? Warum scheuen Richter harte Strafen?

Mitunter in einem dramatischen Fall, bei dem ein Vater seine Tochter viele Hundert Mal missbrauchte.

Braucht es hingegen mildere Strafen bei vergleichsweise belanglosen Delikten wie manchem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz?

Nachdem Richter Thorsten Schleif in »Urteil: ungerecht« erläuterte, inwiefern skandalöse Urteile durch systemimmanente Schwächen des Justizsystems bedingt sind, zeigt er nun anhand von 16 brisanten Fällen die ganze Bandbreite von Justizversagen in Deutschland auf.

Seine spannenden Geschichten machen deutlich: Das Versagen ist noch sehr viel größer als gedacht!

impf-report Ausgabe Nr. 132/133 (3.+4. Quartal 2021)
Corona-Krise: Rechtsstaat am Abgrund - Wenn Richter die Arbeit verweigern
(PDF-Datei zum Herunterladen)

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Aus dem Editorial:

Herrenberg, der 24. Mai 2022

Lieber Leser, diese Doppelausgabe stellt insofern eine Ausnahme dar, als sie nicht Fakten über Fakten zur Impf- oder Pandemiefrage enthält, sondern fast ausschließlich eine Dokumentation darüber, wie hartnäckig in zahlreichen Verfahren versucht wird, die Gerichte in Deutschland endlich dazu zu bringen, sich mit genau diesen Fakten auseinanderzusetzen. Und natürlich geht es dabei um die Behauptung einer Corona-Pandemie und die damit verbundene Rechtfertigung für die Abschaffung fast aller Grundrechte.

Ich war selbst überrascht, wie viele vom AGBUG-Rechtsfonds unterstützte Verfahren sich in den letzten zwei Jahren  angesammelt haben. Und doch stellt das nur einen Bruchteil der Gesamtbemühungen unzähliger aufrechter Bürger und Anwälte dar.

Doch leider sehen wir seit eben diesen zwei Jahren, dass nicht nur die Politiker der Altparteien und nicht nur die Redaktionen der Massenmedien, sondern sogar auch die Gerichte die Fakten meiden wie der Teufel das Weihwasser.

Ich bin immer wieder aufs Neue fassungslos und entsetzt. Und immer wieder aufs Neue empört und suche nach Wegen, wie es uns gelingen könnte, das Ruder wieder herumzureißen und die staatstragenden Strukturen endlich dazu zu bringen, die Behauptungen eines durch und durch korrupten Robert-Koch-Instituts (RKI), und einer nicht minder korrupten Leopoldiner-Gesellschaft endlich einmal zu überprüfen.

Ja, es ist frustrierend. Ist unser Rechtssystem am Ende? Vielleicht. Sollten wir den Kampf um unsere Grundrechte und um die Zukunft unserer Kinder aufgeben? Ich bin noch nicht dazu bereit.

Zwar musste ich jetzt den Rechtsfonds für neue Fälle schließen, weil die Spendengelder nicht mehr so fließen wie am Anfang, aber jedes der laufenden Verfahren könnte die Wende liefern, und zwar durch eine nachträgliche Prüfung und Abwägung der Fakten im Rahmen einer Feststellungsklage.

Doch das allein reicht vermutlich nicht. Wir haben ja inzwischen die Wahl, was uns mehr erschüttert: Corona oder der Ukraine-Krieg oder – tja, wer hätte das gedacht – die tödlichen Affenpocken. Und was den globalen Panikmachern morgen einfallen wird, wer weiß das schon?

Genug Anlass, einmal sämtliche Massenmedien auszuschalten, in den Wald zu gehen und zu überlegen, worauf es eigentlich ankommt.

Das mache ich hin und wieder und deshalb beginnt diese Ausgabe auch mit einem geistigen Schritt zurück und dem Versuch, einen Blick auf den Sinn des Ganze zu werfen.

Herzliche Grüße
Ihr
Hans U. P. Tolzin

Inhalt

• Die vier Ebenen der Corona-Realität - Warum Menschen aneinander vorbeireden
• Der Ursprung des Rechts - und die eigentliche Aufgabe des Staates
• Dokumentation von Klagen gegen den Corona-Wahn
  • Bayern: Popularklage gegen die Corona-Verordnung
  • Bayern: Und täglich grüßt das Coronavirus
  • Nordrhein-Westfalen: Klage gegen Verbot eines Autokorsos in Düsseldorf
  • Baden-Württemberg: Normenkontrollverfahren gegen Maskenzwang
  • Baden-Württemberg: Verbot des 13. Stuttgarter Impfsymposiums
  • Bayern: Bußgeld für das Schlafen in einer Hängematte
  • Hessen: Normenkontrollantrag gegen Corona-Verordnung
  • Baden-Württemberg: Bußgeld wegen Maskenvergehen in U-Bahn
  • Baden-Württemberg: Teilnahme an verbotener Versammlung
  • Hessen: Grundrechtsklage vor dem hessischen Staatsgerichtshof
  • Mecklenburg-Vorpommern: Klage gegen Anordnung häuslicher Quarantäne
  • Baden-Württemberg: Hausfriedensbruch durch Polizeibeamte
  • Bayern: Ärztliches Attest mit Diagnose versus Datenschutz
  • Baden-Württemberg: Allgemeines Alkoholverbot in der Öffentlichkeit
  • Baden-Württemberg: Diskriminierung trotz Attest in Tankstelle
  • Baden-Württemberg: Normenkontroll- und Eilantrag gegen Corona-Verordnung
  • Bundestag: Anzeige gegen SPD-Bundestagsfraktion wegen Maskenvergehen
  • Anfechtung des Wahlergebnisses der Bundestagswahl 2021
  • Baden-Württemberg: Behinderung der Wahlbeobachtung bei Bundestagswahl
  • Baden-Württemberg: Veröffentlichung von Polizistengesichtern bei Montags-Spaziergängen
• Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Art. 1 bis 20)
• Impfkritische Gesprächskreise und Stammtische
• Adressen, Links, besondere Empfehlungen
• Neuerscheinungen und Bestseller

Ausführliche Inhaltsangabe

Beate Bahner
Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten

Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet.

Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht.

Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung.

Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet.

Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte.

Sind die Impfungen wirklich sicher? Überwiegt der Nutzen das Risiko? Das kann niemand sagen. Die Studien laufen noch, die Impfstoffe sind nur vorläufig zugelassen. Wer als Arzt die vorhandenen Risiken verschweigt, verstößt damit nicht nur gegen fundamentale Regeln von Wissenschaft, Medizin und Ethik. Er macht sich unter Umständen sogar wegen Körperverletzung strafbar und riskiert erhebliche Schadensersatzansprüche. Diese Konsequenz können Ärzte nur vermeiden, wenn sie ihre Patienten umfassend und wahrheitsgemäß informieren und beraten.

Beate Bahner, Medizinrechtlerin der erste Stunde, klärt auf: Die Corona-Impfung ist nicht nur ein rechtliches Hochrisikogebiet für impfende Ärzte, sondern birgt auch und vor allem große Gefahren für die Geimpften selbst. Wie dennoch Schäden und Schadensersatzklagen vermieden werden können, skizziert sie in diesem Buch.

impf-report Ausgabe Nr. 130/131, Q1+Q2/2021

Die wahre Geschichte des Coronavirus Teil 2

zur gedruckten Ausgabe (Papier-Ausgabe)

Inhalt:

• SARS 2003: Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt
• Die lange Vorgeschichte von Covid-19
• Pandemie vom Reißbrett
• Die Stunde der Impfpflicht
• Ungeeignete Entscheidungsgrundlage für Pandemie-Maßnahmen
• Neue Studie aus Deutschland: Das Tragen von Masken ist für Kinder gesundheitsschädlich
• Neue Studie zur Risiko-Nutzen-Analyse der COVID-19-Impfstoffe
• Zwei wichtige Studien wurden zurückgezogen: Eine Stellungnahme
• Fauci, der Wissenschaftsbetrüger?
• Covid-19: Warum lehnen die Parlamente eine Vorsorge mit dem „Sonnenvitamin“ Vitamin D ab?
• Corona-Opposition in Berlin jetzt offiziell verboten
• Gab es 2021 eine Übersterblichkeit?
• 46 Studien über den Nutzen von Mund-Nasen-Bedeckungen
• Glosssar/Worterklärungen
• Wie verletzlich ist die Unverletzlichkeit der Wohnung?
• Protokoll zur Ausleitung der Coronaimpfung und zum Schutz vor dem Shedding-Phänomen
• USA: BioNTech/Pfizer-Impfstoff jetzt ordentlich zugelassen
• Eine juristische Zwischenbilanz von Rechtsanwalt Ralf Ludwig
• Impfteams in Schulen: Strafrechtliche Fragen
• Sicherheitsbericht des PEI vom 15. Juli 2021
• Erneute dringende Warnung an Ärzte und Eltern
• Meldungen von Impfkomplikationen in Deutschland 2000 bis 2021 (incl. Corona)
• Was hat die starke Zunahme der gemeldeten Impfnebenwirkungen 2019 und 2020 verursacht?
• Spurenelemente/Allergene im Impfstoff von BioNTech/Pfizer
• Kinder in Corona-Zeiten - Eine Faktensammlung und Stellungnahme
• Meine  Pandemie mit Professor Drosten
• Musterbrief Corona-Impfung: An die Schulleitung der Schule ...
• Zum Freitod von Dr. med. Jens Bengen
• Zum Tod von Jürgen Fridrich
• Impfkritische Gesprächskreise und Stammtische
• Adressen, Links, besondere Empfehlungen
• Neuerscheinungen und Bestseller

Auführlichere Inhaltsangabe

Mario H. Seydel
Der Strafwandler
So funktioniert Strafverteidigung - Das Handbuch

Der Strafwandler ist ein praktischer Ratgeber für die Strafverteidigung, vermutlich der Einzige für Nichtjuristen. Er hilft Ihnen sich zu orientieren, wo Sie sich im Verfahren befinden und welche Möglichkeiten Sie zu Ihrer Verteidigung haben. Sie erfahren, wie Sie sich auf Ihre Verteidigung juristisch und praktisch vorbereiten und was man unter "Aktenwahrheit" versteht.

Verständlich führt der Autor Sie systematisch und in Alltagssprache durch die verschiedenen Verfahrensstufen. Er berichtet über die Justizrealität, auf die Sie sich einstellen müssen. Anhand zahlreicher, zum Teil skurriler Fälle, zeigt er unterhaltsam und humoristisch, wie absurd unser Strafrechtssystem ist.

Der Autor geleitet Sie in den Gerichtssaal und verrät Ihnen, wie Sie sich dort verhalten sollten. Er gibt Ihnen Tipps für den Umgang mit Rechtsanwälten und Richtern und erklärt Ihnen, wie Sie Zeugen befragen. In einer Aktenzeichenkunde lernen Sie, welche Informationen Sie den Aktenzeichen der Justiz entnehmen können.

Nach der Lektüre dieses Werkes werden Sie auch alles Notwendige über die Kosten des Verfahrens und die Rechtsanwaltsgebühren wissen. Im Anhang stehen Ihnen zahlreiche Mustertexte zur Verfügung, die den Umgang mit der Justiz erleichtern werden.

Sie erfahren außerdem, warum Sie entgegen des "In-dubio-pro-reo-Grundsatzes" vor Gericht Ihre Unschuld beweisen müssen und die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs bei weniger als 5% liegt. Der Autor räumt mit Mythen auf, die sich um die Strafjustiz und deren Protagonisten ranken. Die Strafverteidigung wird als das gezeigt, was sie ist: Ein "Handwerk".

Mario H. Seydel ist Fachanwalt für Strafrecht und seit mehr als 20 Jahren als Rechtsanwalt in Berlin tätig. Zahlreiche Strafverfahren haben ihn quer durch Deutschland und einige europäische Staaten sowie Namibia geführt.

Neben der Strafverteidigung gehört die Kriminalistik zu den Passionen des Autors. Er ist Mitglied der Vereinigung Berliner Strafverteidiger, der Deutschen Gesellschaft für Kriminalistik sowie der International Criminal Defence Lawyers Germany.

12. Stuttgarter Impfsymposium 2017 (Video-Mitschnitt)

Das Stuttgarter Impfsymposium ist die wohl bedeutendste pharmaunabhängige Veranstaltung zum Impfthema im deutschen Sprachraum. Der Schwerpunkt der Vorträge liegt bei einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit Pro und Kontra der offiziellen Impfpolitik.

Die Vorträge im Einzelnen:
 

Angelika Müller, EFI - Eltern für Impfaufklärung, Augsburg

• Ungeimpfte sind gesünder! - Neues von der KiGGS-Studie

Prof. Dr. Dr. Harald Walach, Forschungsmethodiker, Berlin

• Wie rational und wissenschaftlich ist die Medizin?

Dr. med. vet. Jutta Ziegler, niedergelassene Tierärztin, Salzburg

• Sinn und Unsinn von Tierimpfungen

Barbara Elfriede Jöstlein, Rechtsanwältin, Aschaffenburg

• Schütteltrauma oder Impffolge? - Rechtspraxis in Deutschland

Senta Depuydt, Journalistin, Belgien

• Impfpflicht in und außerhalb Europas

Podiumsdiskussion: "Ist die Impfpflicht noch zu stoppen? Und was können wir konkret tun?"

Teilnehmer:

- Hans U. P. Tolzin, Medizin-Journalist, Herrenberg (Moderation)

- Dr. med. Josef Eichberger, Facharzt für Psychiatrie, Wien

- Wolfgang Böhm, Libertas & Sanitas e. V., Marbach

- Prof. Dr. Dr. Harald Walach, Forschungsmethodiker, Berlin

- Dr. med. vet. Jutta Ziegler, niedergelassene Tierärztin, Salzburg

- Angelika Müller, EFI - Eltern für Impfaufklärung, Augsburg

- Oliver Hilburger, Heilpraktiker, Impfkritischer Elternstammtisch Stuttgart

- Barbara Elfriede Jöstlein, Rechtsanwältin, Aschaffenburg

- Senta Depuydt, Journalistin, Belgien

Das Stuttgarter Impfsymposium ist die vermutlich bedeutendste pharmaunabhängige Veranstaltung zum Impfthema im deutschen Sprachraum. Der Schwerpunkt der Vorträge liegt bei einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit Pro und Kontra der offiziellen Impfpolitik.

Die Vorträge im Einzelnen:
 

Impfungen und Autismus: Gibt es einen Zusammenhang?

Referent: Dr. Andrew Wakefield

Der britische Arzt Andrew Wakefield löste mit seiner 1998 im Lancet veröffentlichten Studie eine bis heute andauernde weltweite Debatte über dem möglichen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus aus. Nach einer beispiellosen Hetzkampagne in den Medien wurde die Publikation zurückgezogen und Wakefield die Approbation entzogen. Wakefield berichtet über die Hintergründe und den aktuellen Stand der Forschung (mit Übersetzung). (ca. 90 min)  

• Ausschnitt (gratis, ca. 11 Min. Laufzeit)
• Online-Stream (für nur € 4,99)
   

Wie wissenschaftlich sind die Zulassungsstudien von  Impfstoffen?

Referent: Andreas Diemer (Arzt und Dipl.-Physiker)

Andreas Diemer ist Arzt und Diplom-Physiker aus Gernsbach im Schwarzwald. In seinem Vortrag beleuchtet er die wissenschaftlichen Mindestanforderungen an Zulassungsstudien von Impfstoffen und inwieweit diese in der Realität umgesetzt werden. Er ist Sprecher der DAGIA-Initiative (derzeit 200 deutschsprachige Ärzte und Apotheker) deren „10 Mindest-Anforderungen“ auf Anfragen basieren, die er vor Jahren an die deutsche Zulassungsbehörde richtete. (ca. 46 Min.)

• Ausschnitt auf Youtube (gratis, ca. 11 Min. Laufzeit)
• Online-Stream (für nur € 4,99)
   

Aktuelle Analyse staatlicher Studiendaten  (KiGGS) belegen:  Ungeimpfte sind gesünder!

Referentin: Angelika Müller (EFI, Eltern für Impfaufklärung)  

• Ausschnitt auf Youtube (gratis, ca. 11 Min. Laufzeit)  
• Online-Stream (für nur € 4,99)

Neuigkeiten zur Möglichkeit einer Impfpflicht in Deutschland

Referentin: Angelika Müller (EFI, Eltern für Impfaufklärung)

Angelika Müller (vorm. Kögel-Schauz), ist Software-Ingenieurin, Mutter von 4 Kindern und beschäftigt sich seit etwa 20 Jahren mit der Impffrage. Sie ist Initiatorin der Initiative „Eltern für Impfaufklärung“ (EFI), www.efi-online.de, gilt als eine der kompetentesten Impfkritikerinnen im deutschen Sprachraum und veröffentlicht regelmäßige Analysen zu aktuellen Impfempfehlungen. (beide Vorträge jeweils ca. 30 Min.)

• Ausschnitt auf Youtube (gratis, ca. 11 Min. Laufzeit)
• Online-Stream (für nur € 4,99)
   

Revolutionäre Erkenntnisse der Immunologie –  und die Konsequenzen

Referent: Alfons Meyer (Arzt)

Alfons Meyer, niedergelassener Arzt in Wiesbaden und ein profunder Kenner der Immunologie und ihrer neuesten Forschungsergebnisse. Er wird in seinem Vortrag darlegen, was wir inzwischen über das Immunsystem wissen, warum die derzeitig Impfpolitik auf veralteten Modellen beruht und welche Möglichkeiten der aktuelle Wissensstand für die Vorbeugung und Therapie bei Infektionskrankheiten eröffnet. (ca. 60 Min.)

• Ausschnitt auf Youtube (gratis, ca. 12 Min.)
• Online-Stream (für nur € 4,99)
   

Schütteltauma oder Impffolge?

Referentin: Marion Kammer

Marion Kammer, Dipl.-Sozialpädagogin, Vorstandsmitglied bei AGBUG e.V., Mutter und Pflegemutter, betreut Familien, denen ihre Säuglinge mit der Diagnose „Schütteltrauma“ vom Jugendamt weggenommen wurden, obwohl die Symptome auf einen Impfschaden hindeuten. In ihrem Vortrag beschreibt sie, wie man ein Schütteltrauma eindeutig von einem Impfschaden unterscheiden kann und welche juristischen Möglichkeiten betroffene Eltern haben, ihr Kind zurückzuholen. (ca. 30 Min.)

• Ausschnitt auf Youtube ansehen (gratis, ca. 11 Min)
• Online-Stream (für nur € 4,99)

Hintergründe der globalen Zikavirus-Panikmache

Referent: Hans U. P. Tolzin (Medizin-Journalist)

• Ausschnitt auf Youtube ansehen (gratis, ca. 11 Min)
• Online-Stream (für nur € 4,99)

"Vorsicht, Ansteckende Geimpfte!" - Warum der  Impfstatus nichts über den Immunstatus aussagen kann

Referent: Hans U. P. Tolzin (Medizin-Journalist)

Hans U. P. Tolzin ist Medizin-Journalist, Verleger und Herausgeber der Zeitschrift impf-report, Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins AGBUG e.V. und Initiator des Stuttgarter Impfsymposiums. In seinem Abschlussvortrag fasst er den aktuellen Status der Impfdiskussion zusammen und gibt einen Ausblick auf geplante nationale und internationale Aktivitäten. (beide Vorträge jeweils ca. 30 Min.)

• Ausschnitt auf Youtube ansehen (gratis, ca. 10 Min)
• Online-Stream (für nur € 4,99)

Der Stuttgarter Masernvirus-Prozess und seine  Konsequenzen

Referenten: Dr. rer. nat. Stefan Lanka & Hans U. P. Tolzin

Dr. Stefan Lanka hatte 2011 in einer Ausschreibung 100.000 Euro demjenigen versprochen, der ihm in einer Publikation den Beweis für die Existenz des Masernvirus liefern könne. Das Preisgeld wurde schließlich von Dr. med. David Bardens gerichtlich eingefordert und in der ersten Instanz zugesprochen, in zweiter Instanz jedoch nicht. Die Referenten geben eine Übersicht, worum es bei dem Verfahren ging und welche Konsequenzen sich aus dem Urteil letzlich ergeben. (ca. 45 Min.)

• Ausschnitt auf Youtube ansehen (gratis, ca. 11 Min)
• Online-Stream (für nur € 4,99)

Moderation: Silke Reichenbach

Silke Reichenbach ist Heilpraktikerin in Berlin und moderiert das Stuttgarter Impfsymposium nun zum dritten Mal.

Interview mit Angelika Müller und Hans U. P. Tolzin am Rande des Stuttgarter Impfsymposiums

impf-report Ausgabe Nr. 22/23, Sept./Okt. 2006: Ist die Impfpflicht noch zu stoppen? - Deutschland im Impfrausch

Aus dem Inhalt:
Ist die Impfpflicht noch zu stoppen? / HIB-Impfung: Nutzen nur im Reagenzglas / Ärzte gründen Verein für freie Impfentscheidung / Polio-Massenimpfungen wirkungslos / 40 Seiten /

Ausführlichere Inhaltsangabe